Allgemeine Geschäftsbedingungen von Frau König Studio

1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmen mit

Silke König
Ewaldstr. 22
45699 Herten

Die Rechtsgeschäfte können dabei telefonisch, per E-Mail, per Kontaktformular, per Messenger oder über die Internetseite zustande kommen. 

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen in andere Sprachen dienen ausschließlich deiner Information. Der deutsche Text hat Vorrang bei eventuellen Unterschieden im Sprachgebrauch.

(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die der Kunde verwendet, werden von nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.

2 Anwendbares Recht und Verbraucherschutzvorschriften

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss internationalen Privatrechts und des in Deutschland geltenden UN-Kaufrechts, wenn 

a) du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hast

b) du als Unternehmer eine Leistung buchst/ein Produkt kaufst

oder

c) dein gewöhnlicher Aufenthalt in einem Staat ist, der nicht Mitglied der Europäischen Union ist.

(2) Für den Fall, dass du Verbraucher i. S. d. § 13 BGB bist und du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedsland der Europäischen Union hast, gilt ebenfalls die Anwendbarkeit des deutschen Rechts, wobei zwingende für den Verbraucher günstigere Bestimmungen des Staates, in dem du deinen gewöhnlichen Aufenthalt hast, unberührt bleiben.

Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

(3) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB. Den Stand der AGB findest du am Ende des Dokuments.

(4) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Buchung eines Mentoring, einer Beratung oder einer Paket-Buchung.

(5) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.

3 Vertragsgegenstand und allgemeine Hinweise

(1) Gegenstand des Vertrages sind folgende Leistungen:

a) 1:1 Mentoring

b) Website-Aufträge

c) Online-Programme/Onlinekurse

d) digitale Produkte wie Vorlagen oder Downloads

(3a) Im 1:1 Mentoring klären wir individuelle technische oder strategische Fragestellungen und setzen diese umgehend gemeinsam um.

(3b) Du beauftragst mich mit dem Aufbau oder der Umgestaltung deiner Website.

(3c) Das Gruppenprogramm/der Onlinekurs beginnt individuell bzw. zu einem fest terminierten Zeitpunkt, der über diese Website kommuniziert wird. Der Zugang zum internen Programmbereich wird nach deiner Buchung und dem Zahlungseingang umgehend freigeschaltet.

(3d) Digitale Produkte sind nach dem Kauf direkt abrufbar, z. B. per Download oder über einen internen Bereich. Die Download-Datei wird nach Eingang der Zahlung direkt zugesendet, bzw. der Zugang zum internen Bereich wird nach Deiner Buchung und dem Zahlungseingang umgehend freigeschaltet.

4 Zustandekommen des Vertrages

4.1 Für Buchungen, die mündlich, telefonisch oder per E-Mail erfolgen, gilt Folgendes:

(1) Sämtliche Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

(2) Angebot:
Mit deiner schriftlichen Annahme meines mündlich genannten bzw. dir schriftlich zugesendeten Angebotes bietest du mir den Abschluss eines Beratungsvertrages/Kaufvertrages verbindlich an.

Mit der schriftlichen Annahme meines Angebots erklärst du, diese AGB gelesen und akzeptiert zu haben. Die AGB sind auf meiner Webseite einsehbar.

(3) Annahme:
Der Vertrag zwischen uns kommt mit dem Zugang meiner Buchungsbestätigung bei dir zustande, entweder in Textform per E-Mail oder auf Wunsch postalisch.

4.2 Bei der Buchung von Mentorings, Online-Programme / Onlinekurse und digitale Produkte über meine Website gilt Folgendes:

Du buchst das gewünschte Mentoring-Paket, das Online-Programm / den Onlinekurs bzw. kaufst das digitale Produkt indem Du folgende Schritte durchläufst.

(1) Auf meiner Website findest Du unter dem Punkt „Shop“ den Link zum Mentoring, zur Programm-/Kursseite, zum digitalen Produkt mit den genauen Inhalten.

(2) Wenn Du weiter nach unten scrollst, gelangst Du zum Button „Jetzt buchen!“ oder „Jetzt kaufen!“. Mit Klick auf diesen Button wirst Du zur Kasse (= Bezahlseite) auf der Subdomain academy.fraukoenig.de geleitet.

(3) Auf der Bezahlseite gibst du deine Käuferdaten ein und kaufst die entsprechende Leistung.

(4) Mit deiner Bestellung gibst du deine Einwilligung

  • zur Speicherung und Verarbeitung deiner Daten
  • dein Einverständnis zur Geltung dieser AGB
  • dein Einverständnis zur Geltung der Datenschutzerklärung. Sämtliche Texte findest du dort verlinkt vor.
  • Außerdem musst du dich damit einverstanden erklären, dass du auf dein Widerrufsrecht verzichtest, wenn du sofort nach Kauf Zugang zum Programm-/Kursbereich erhältst. 

(5) Aktuell stehen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung: Banküberweisung, PayPal, Kreditkarte, Sofort-Überweisung und Giropay. Durch die Bestätigung „Jetzt Kaufen“ wirst du auf die entsprechende Login-Seite des Zahlungsanbieters weitergeleitet bzw. erhältst meine Bankdaten, worauf du den fälligen Betrag überweist.

(6) Bei Zahlung mit PayPal oder einem PayPal-Dienst, werden nach erfolgreicher Anmeldung Deine bei PayPal hinterlegten Adress- und Kontodaten angezeigt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über PayPal zu deren Bedingungen. Anbieter des Dienstes ist PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/ webapps/mpp/ua/useragreement- full.

(7) Nach Abschluss des Buchungsvorgangs wirst Du auf eine Bestätigungsseite auf meiner Website zurückgeleitet und Du erhältst eine E-Mail mit der Bestätigung Deiner Buchung. In diesem Moment kommt ein Vertrag zwischen uns zustande.

5 Lieferung und Zugang digitale Produkte

(1) Den Zugriff auf Online-Programme und digitale Produkte erhältst du mit dem Eingang deiner Zahlung. Bei der Buchung eines Mentoring-Paketes erhältst du mit Zahlungseingang Zugriff auf meinen digitalen Terminkalender, worüber du deine Termine individuell festlegst.

(2) Du erhältst die Zugangsdaten zum internen Bereich per E-Mail oder, je nach Produkt, per E-Mail mit einem Downloadlink oder über deinen Account-Bereich nach erfolgter Registrierung.

(3) Die im Zuge der Registrierung von dir angegebenen Anmelde-Daten (Benutzername, Passwort etc.) sind von dir geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Achte bitte vor allem darauf, dass du ein sicheres Passwort wählst.

(4) Trage bitte Sorge dafür, dass der Zugang zu und die Nutzung von kostenpflichtigen Produkten unter Verwendung deiner Benutzerdaten ausschließlich durch dich erfolgt. Die Weitergabe von Nutzerdaten ist untersagt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von deinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, solltest du uns das unverzüglich mitteilen, damit wir eine Sperrung bzw. Änderung vornehmen können.

(5) Wir können deinen Zugang vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass du gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstoßen, verstoßen hast oder wenn wir ein sonstiges berechtigtes, erhebliches Interesse an der Sperrung haben. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werden wir deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen. Einen Erstattungsanspruch oder weitergehende Ansprüche stehen dir in diesem Fall nicht zu.

(6) Ein Anspruch auf den Zugang besteht erst nach erfolgter Bezahlung des digitalen Produktes.

(7) Der Zugang zur Plattform bleibt unbegrenzt bestehen.

6 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten

(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigen wir von dir die folgenden Daten:

  • Vor- und Nachname
  • E-Mail-Adresse
  • Adressdaten (für die Rechnungserstellung)
  • ggf. URL deiner Website (1:1 Mentoring)

(2) Die von dir mitgeteilten Daten verwende ich ohne deine gesonderte Einwilligung ausschließlich zur Erfüllung und Abwicklung deiner Bestellung. Eine darüber hinausgehende Nutzung deiner personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung meiner Angebote bedarf deiner ausdrücklichen Einwilligung.

Du hast die Möglichkeit, diese Einwilligung vor der Abgabe der Bestellung vorzunehmen. Diese Einwilligungserklärung erfolgt freiwillig und kann von dir jederzeit widerrufen werden.

(3) Bei einer Änderung deiner persönlichen Angaben, schickst du mir eine E-Mail an hallo@fraukoenig.de mit deinen geänderten Kontaktdaten.

7 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Als Verbraucher steht dir nach Maßgabe der im Anhang aufgeführten Belehrung ein Widerrufsrecht zu.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

(2) Die Widerrufsfrist beginnt mit dem Vertragsabschluss. Der Vertrag ist in dem Moment abgeschlossen, indem du mein Angebot annimmst.

Du kannst innerhalb von 14 Tagen deine Buchung kostenfrei widerrufen, wobei zur Wahrung der Frist die Absendung des entsprechenden Formulars genügt.

Ich weise dich darauf hin, dass du auf dein dir zustehendes 14-tägiges Widerrufsrecht verzichtest, wenn ich direkt mit der Leistungserbringung beginnen soll bzw. wenn du sofort Zugriff auf ein digitales Produkt oder ein komplettes Onlineprogramm erhältst.

(2) Zum gesonderten Widerrufsformular und der Belehrung geht es hier … 

8 Preise, Zahlungsbedingungen, Ratenzahlungen und Fälligkeiten

(1) Die Preise für meine über diese Website buchbaren Mentorings und Online-Programme/Onlinekurse verstehen sich als Nettopreise (zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer).

(2a) Eine Rechnung wird für die unter 3a-c) genannten Dienstleistungen bzw. Produkte grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und binnen 14 Tagen an mich zu zahlen.

(2b) Bei Buchung eines Online-Gruppenprogramms oder eines Online-Kurses ist der angegebene Preis sofort fällig. Die Rechnung erhältst du umgehend nach Deiner Buchung per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments.

(3) Gerätst du in Zahlungsverzug oder sonst in Verzug, bin ich berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Neben Verzugszinsen in gesetzlich bestimmter Höhe hat der Kunde je Mahnung durch mich 5,00 EUR zu zahlen. Ich bin weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von mir.

(4) Für 1:1 Mentorings und Online-Programme biete ich eine Ratenzahlung an. Der Gesamtbetrag ist dabei im Vergleich zu einer vollständigen Zahlung erhöht. Eine vorzeitige Kündigung einer getroffenen Ratenzahlungsvereinbarung ist im Wege vorzeitiger Rückzahlung möglich. Du hast das Recht jederzeit die vollständige Summe (den erhöhten Ratenzahlungsbetrag) vor Ablauf der vereinbarten Zeit zum Teil oder insgesamt zu zahlen.

(5) Es fallen für verspätete Zahlungen sowohl bei Rechnungskauf als auch bei Ratenkauf Verzugszinsen in vereinbarter Höhe sowie Kosten für zweckentsprechende Mahnungen an. Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann ich die offene Forderung zur Betreibung an einen Rechtsanwalt übergeben. In diesem Fall können dir Kosten für anwaltliche Vertretung entstehen.

(6) Haben wir eine Ratenzahlung vereinbart und du zahlst nach einer Mahnung in Textform und Nachfristsetzung nicht, bin ich berechtigt die Ratenzahlung vorzeitig zu beenden. Der gesamte noch offene Betrag wird dann sofort fällig.

(7) Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von mir ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder titulierte Gegenforderungen.

9 Dauer einer Beratungseinheit, Ort der Beratung

(1) Eine Beratungs-Einheit liegt i.d.R. bei 60 Minuten.

(2) Die Beratung findet i.d.R. 1:1 statt.

(3) Sofern nichts anderes zwischen den Parteien vereinbart wurde, finden die Mentoring-Sitzungen oder Beratungen online per Zoom statt. Ton- und Video-Aufzeichnungen finden nur nach vorheriger Absprache statt und werden ausschließlich dir über einen privaten Link zur Verfügung gestellt.

10 Allgemeine Hinweise zur Beratung

(1) Eine Beratung beruht auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen. Ein Mentoring/eine Beratung ist ein freier, aktiver und selbstverantwortlicher Prozess bei dem ein bestimmter Erfolg nicht versprochen werden kann und auch nicht geschuldet ist.

(2) Du bist für deine physische und psychische Gesundheit sowohl während der Sitzung als auch in der Phase zwischen den Terminen in vollem Umfang selbst verantwortlich. Sämtliche Maßnahmen, die du möglicherweise aufgrund der Beratung durchführst, liegen in deinem eigenen Verantwortungsbereich.

11 Leistungsumfang und nicht in Anspruch genommenen Leistungen bei der Beratung

(1) Der Leistungsumfang richtet sich nach dem jeweiligen Mentoring/der jeweiligen Beratung.

(2) Sollte eine Beratung von meiner Seite, z. B. durch Krankheit ausfallen, wird dieser Termin nachgeholt. Für den Fall, dass dieses nicht möglich ist, bekommst du den gezahlten Betrag erstattet.

(3) Sagst du einen Termin ab, kommt es auf den Zeitpunkt der Absage an, ob wir die Beratung nachholen oder ob diese verfällt. Regelungen dazu findest du im folgenden Punkt.

12 Stornierungsbedingungen Mentorings oder Beratungen

(1) Eine Stornierung eines vereinbarten Termins ist bis zu 1 Tag vor dem Termin kostenlos möglich.

(2) Bei einer Stornierung ab 24 Stunden vor dem Termin werden 50 % des Beitrages fällig.

(3) Bei einer Stornierung ab 6 Stunden vor dem Termin wird der gesamte Betrag fällig.

(4) Bei einem Mentoring-/ Beratungsabbruch durch dich, wird das volle Honorar einbehalten.

(5) Die Stornierung muss in Textform (E-Mail) an die E-Mail-Adresse hallo@fraukoenig.de erfolgen.

13 Stornierung von Mentorings oder Beratungsleistungen meinerseits

(1) Ich bin berechtigt, ein Gruppen-Mentoring auch kurzfristig abzusagen, falls sich nicht genügend Teilnehmer angemeldet haben.

(2) Ebenfalls bin ich berechtigt, ein 1:1 oder Gruppen-Mentoring abzusagen, falls ein externer Referent kurzfristig erkrankt und kein Ersatz gestellt werden kann.

(3) In den Fällen 1 und 2 versuchen wir zunächst einen Ersatztermin zu finden. Ist dieses nicht möglich, erhältst du die Teilnahmegebühr zurück. Weitergehende Kosten, die dir angefallen sind, wie zum Beispiel Reisekosten, Übernachtungskosten etc. werden nicht übernommen.

(4) Verhältst du dich vertragswidrig, indem du gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, habe ich das Recht, dich von dem Mentoring auszuschließen.

Dies ist insbesondere der Fall, wenn du den Ablauf des Mentorings störst und es auch nach einer Aufforderung nicht unterlässt. In diesem Fall werden keine Kosten zurückerstattet.

(5) Ebenfalls bin ich berechtigt dich vom Mentoring auszuschließen, wenn du dich wiederholt nicht an getroffene Verabredung hältst z.B. in Folge Termine nicht wahrnimmst.

(6) Auch wenn du den Ablauf des Mentorings störst und es auch nach einer Aufforderung nicht unterlässt, bin ich berechtigt dich von dem Mentoring auszuschließen.

(7) In den Fällen Abs. 4-6 erstatte ich dir keine Kosten zurück.

14 Verschwiegenheit

Ich verpflichte mich während der Dauer des Mentorings oder der Beratung und auch nach Beendigung meiner Leistung über alle vertraulichen Informationen von dir Stillschweigen zu bewahren.

15 Know-how Schutz und Geschäftsgeheimnis

(1) Du bist dir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die du während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise meiner Leistungserbringung erhältst (von mir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen) und die aufgrund insbesondere gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtest du dich das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren. Zudem bist du nicht berechtigt, diese Informationen außerhalb unseres Vertrages zu nutzen. Die kommerzielle Nutzung (z. B. für ein eigenes Mentoring oder einen Onlinekurs) ist in jedem Fall untersagt und bedarf immer einer ausdrücklichen Erlaubnis meinerseits.

Im Rahmen eines abgestimmten Testimonials bist du berechtigt über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit mir zu sprechen/zu schreiben.

Die Verpflichtung, das Geschäftsgeheimnis zu wahren, wirkt über das Ende der Zusammenarbeit der Parteien hinaus.

(2) Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind folgende Informationen, die

  • bereits vor Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,
  • die unabhängig von mir entwickelt wurden,
  • bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne Verschulden des Auftragnehmers öffentlich zugänglich wurden.

(3) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.

16 Urheberrecht an meinen Unterlagen und Dokumenten

(1) Von mir zur Verfügung gestellte Dateien, Unterlagen, Vorlagen, Workbooks, Templates, etc. dürfen nur von dir als mein Kunde und nur für deine eigene Fortbildung abgerufen (Download) und ausgedruckt bzw. importiert und – bei Templates – auf deiner Website genutzt werden. Nur in diesem Rahmen sind der Download und der Ausdruck von Dateien bzw. die Nutzung von Vorlagen und das Einbinden von Templates gestattet. Als Kunde darfst du den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z. B. einem Copyshop) vornehmen lassen.

Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Programm-Dateien und -Unterlagen vorbehalten. Das bedeutet, dass du keinerlei zusätzliche Nutzungsrechte erhältst. Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, auch nach Beendigung der Beratung der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von mir.

(2) Die auf den Unterlagen aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Urhebergesetz.

Du bist als Kunde verpflichtet, die dir zugänglichen Unterlagen und Dateien nur in dem hier ausdrücklich gestatteten oder Kraft zwingender gesetzlicher Regelung auch ohne die Zustimmung von mir erlaubten Rahmen zu nutzen und unbefugte Nutzungen durch Dritte zu verhindern. Dies gilt auch nach Beendigung der Beratung fort.

(3) Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.

17 Nutzungsrechte / Lizenzen bei digitalen Website-Produkten

Erworbene Vorlagen (Website-Templates, Canva-Vorlagen) sind für die Nutzung auf einer Website lizenziert. Du bist berechtigt die Vorlagen und Templates zur eigenen Nutzung zu bearbeiten und verändern. 

Eine ganze oder teilweise kommerzielle Nutzung ist ausgeschlossen.

Die Weitergabe ist ausgeschlossen.

Die enthaltenen Fotos, Grafiken und Schriften sind nicht Teil des Produkts. Sie dienen lediglich der Illustration des Gesamteindrucks.

Mit dem Kauf von Vorlagen (Website-Templates) gehen eventuell durch mich erworbene Bildlizenzen nicht in deinen Besitz über.

18 Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software

Du bist als Teilnehmer für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet- Zugangs (Hardware, TK-Anschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung der notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und PDF-Programme wie z.B. Acrobat Reader®)  selber und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.

19 Haftung für Mentoringinhalte

(1) In meinen Mentorings zum Auf- und Ausbau einer Website gebe ich ausschließlich Handlungsempfehlungen. Die Umsetzung dieser Empfehlungen obliegt alleine dir als Kunden.

(2) Bei den im Mentoring enthaltenen Dokumenten handelt es sich um Muster, die du auf deine Website anpassen musst. Eine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität dieser Muster wird nicht übernommen.

20 Haftungsbeschränkung

(1) Ich hafte für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner hafte ich für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Im letztgenannten Fall hafte ich jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.

Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

(3) Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für unsere Erfüllungsgehilfen.

21 Änderung dieser AGB

Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Ich informiere dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14 tägiges Widerrufsrecht.

22 Schlussbestimmungen

(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen den Parteien über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist.

(2) Soweit du bei Abschluss des Vertrages deinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland hattest und entweder zum Zeitpunkt der Klageerhebung durch mich aus Deutschland verlegt hast oder dein Wohnsitz oder dein gewöhnlicher Aufenthaltsort zu diesem Zeitpunkt unbekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz meines Unternehmens in Recklinghausen.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.

Version der AGB: 3
Datum der AGB: 19.05.2023